Nach § 32 Abs. 1 Satz 1 Kreditwesengesetz (KWG) bedarf jeder, der in Deutschland gewerbsmäßig oder in größerem Umfang Bankgeschäfte betreiben oder Finanzdienstleistungen erbringen will, einer schriftlichen Erlaubnis der BaFin. Zu den einzelnen erlaubnispflichtigen Bankgeschäften hat die BaFin aktuelle Merkblätter veröffentlicht, die grundlegende Informationen zu den einzelnen Sachverhalten liefern.
Die Merkblätter sollen Unternehmen, die am Kapitalmarkt tätig werden wollen, deren Beratern und sonstigen Interessenten eine erste Einschätzung ermöglichen, ob eine bestimmte Geschäftstätigkeit als erlaubnispflichtiges Bankgeschäft im Sinne des KWG anzusehen ist. Die Erlaubnispflicht bedeutet, dass die Erlaubnis der BaFin bereits vor Aufnahme der Tätigkeit eingeholt werden muss. Die Merkblätter erheben jedoch nicht den Anspruch auf eine erschöpfende Darstellung aller mit dem jeweiligen Sachverhalt zusammenhängenden Fragen. Sie ersetzen insbesondere nicht die Erlaubnisanfrage bei der BaFin im Einzelfall.
Für eine abschließende Beurteilung möglicher Erlaubnispflichten im Einzelfall ist eine vollständige Dokumentation der vertraglichen Vereinbarungen, die dem Betrieb des jeweiligen Bankgeschäfts zugrunde liegen, erforderlich. Fragen sind direkt an die IF-Abteilung oder alternativ an die regional zuständige Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank zu richten, die sich dann um eine Klärung bemüht. Die Adressen der BaFin und der regional zuständigen Hauptverwaltungen der Deutschen Bundesbank finden Sie jeweils am Ende der Merkblätter.
Die Merkblätter finden Sie auf folgender Seite: https://www.bafin.de/SharedDocs/Standardartikel/DE/Zusammenfassungen/zs_mb_alle_merkblaetter_bankgeschaefte_ba.html.